Stellungnahme der Schweizerische Fachstelle für Alkohol und andere Drogenprobleme (SFA-ISPA)

Bundesgesetz über Betäubungsmittel und illegale Drogen
Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe
(Betäubungsmittelgesetz, BetmG) vom 3. Oktober 1951 [812.121]

Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes sind abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Morphin, Kokain und Cannabis. Dieses Bundesgesetz regelt die Herstellung, die Abgabe, den Bezug und die Verwendung von Betäubungsmitteln, die Kontrollstellen sowie die Strafbestimmungen im Falle eines Zuwiderhandelns. Dieses Gesetz befindet sich momentan in der Teilrevision Verordnung über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung, BetmV) vom 29. Mai 1996 [812.121.1]. Diese Verordnung regelt die Kontrolle von Betäubungsmitteln und Stoffen im Sinne der Artikel 1, 3, 7 und 8 des Gesetzes. Somit befasst sie sich mit den Bewilligungen für die Herstellung und den Handel, den neuen Stoffen, der Ein- und Ausfuhrverbote, dem internationalen Handel, dem Bezug und der Verwendung von Betäubungsmitteln durch Medizinalpersonen, Krankenanstalten, wissenschaftliche Institute, nationale oder internationale Organisationen. Sie enthält auch Regelungen betreffend die Aufbewahrung und Bezeichnung der Betäubungsmittel. Widerhandlungen gegen die Verordnung werden nach den Strafbestimmungen des Bundesgesetzes bestraft.

Verordnung des BAG über die Betäubungsmittel und psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung BAG, BetmV-BAG) vom 12. Dezember 1996 [812.121.2]

Diese Verordnung enthält im Anhang a.) ein Verzeichnis aller Betäubungsmittel. Verordnung über die Vorläuferchemikalien und andere Chemikalien, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen verwendet werden (Vorläuferverordnung, VorlV) vom 29. Mai 1996 [812.121.3] Mit dieser Verordnung soll verhindert werden, dass Vorläuferchemikalien und andere Chemikalien zur rechtswidrigen Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen verwendet werden.

Verordnung des BAG über die Vorläuferchemikalien und andere Chemikalien, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen verwendet werden (Vorläuferverordnung BAG, VorlV-BAG) vom 8. November 1996 [812.121.31]

Die Verordnung definiert, welche Substanzen als Vorläufer- und andere Chemikalien gelten. Verordnung über die Förderung der wissenschaftlichen Begleitforschung zur Drogenprävention und Verbesserung der Lebensbedingungen Drogenabhängiger vom 21. Oktober 1992 [812.121.5] Verordnung vom 8. März 1999 über die ärztliche Verschreibung von Heroin vom 9. Oktober 1998 Diese Verordnung regelt die heroingestützte Behandlung von schwer heroinabhängigen Personen.

Verordnung über das Datenverarbeitungssystem zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels (DOSIS-Verordnung) vom 26. Juni 1996 [812.121.7]

Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung des Datenverarbeitungssystems zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels (DOSIS) durch die Zentralstelle zur Bekämpfung des unerlaubten Betäubungsmittelverkehrs.